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Debatte mit Landtagsabgeordneten · 25.01.2018

Am Donnerstag, den 09.11.2017 hatten wir, der Sozialkunde LK der Stufe 12 und die ganze Stufe 13, die Möglichkeit, den drei Landtagsabgeordneten Frau Dr. Machalet (SPD), Herrn Dötsch (SPD) und Herrn Junge (AfD) Fragen zu stellen.

Zunächst stellten die moderierenden Schülerinnen vier allgemeine Fragen: Was der 09.11. für die Politiker persönlich bedeute; was sie unter Demokratie verstehen, wie ein typischer Arbeitsmonat im Landtag aussehe und wie sich die eigene Partei von den anderen unterscheide.
In Bezug auf den 09.11. erinnerten alle an die historischen Ereignisse und ihre persönliche Erfahrung z.B. mit dem Mauerfall. Außerdem waren sich alle drei einig, dass die Demokratie von Meinungsfreiheit, Akzeptanz, Respekt, Dialog und Mitbestimmung lebt.
Der Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten gestaltet sich durch viele verschiedene Sitzungen und Arbeitskreise sehr vielfältig.
Im Hinblick auf die Parteiunterschiede verdeutlichte Herr Junge, dass die AfD konservativer sei als die CDU. Frau Dr. Machalet meinte, der Unterschied zwischen der SPD und den anderen zwei Parteien sei, dass es eine liberale Arbeiterpartei sei, die für soziale Gerechtigkeit kämpfe. Herr Dötsch erklärte, dass der CDU Freiheitsrecht und Demokratie am wichtigsten sei. Sie wolle die Entwicklung des Einzelnen fördern und sei zukunftsorientiert.

Dann richtete sich der Fokus auf soziale Aspekte wie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Rente. Die Moderatorinnen fragten nach den Zielen der Parteien und ihren Lösungsansätzen für bestehende Probleme in diesen Bereichen. Die SPD sprach sich für eine Mindestrente und das Rückkehrrecht von Teilzeit zu Vollzeit aus. Die CDU möchte in Zukunft mehr Arbeitsplätze schaffen und so Chancen für unsere Generation bieten. Herr Junge sprach sich gegen eine Einheitsrente aus, da die AfD meine, die Rente solle als Ergebnis der Lebensleistung dienen. Außerdem solle eine Familie seiner Aussage nach selber wählen können, wie die Kinder betreut werden. Und schließlich sprach er sich dafür aus, den Mindestlohn auf die jeweiligen Bundesländer anzupassen.

Das zweite große Thema war die Umwelt. Die drei Landtagsabgeordneten wurden gebeten, Stellung zu Kohlekraftwerken, Dieselautos und Plastik als Umweltverschmutzung zu nehmen. Laut dem CDU-Politiker sei eine Fixierung auf E-Autos keine Lösung. Ihm sei wichtig, dass die Möglichkeit auf Forschung in alle Richtungen bestehe. Er sprach sich außerdem dafür aus, weniger Plastik im Alltag zu benutzen. Der AfD ist wichtig, dass eine dauerhafte Energiezufuhr sichergestellt wird. In Bezug darauf stellte Herr Junge klar, dass er erneuerbare Energien für keine bezahlbare Lösung hält. Die SPD-Politikerin sprach sich für die Förderung erneuerbarer Energien aus, hier soll vor allem nach der Möglichkeit geforscht werden, diese zu speichern. Frau Dr. Machalet erklärte, es sei sinnvoll, den Dieselmotor langsam abzuschaffen und wieder mehr auf öffentlichen Verkehrsmittel zu setzten.

In einer offenen Fragerunde hatten die Schülerinnen die Möglichkeit, den Landtagsabgeordneten eigene Fragen zu stellen. Zuerst wollte eine Schülerin wissen, wie die Politiker gegen Rassismus und Hass im Internet vorgehen. Einig waren sich die Befragten darin, dass jeder mit gutem Beispiel vorangehen sollte. Herr Dötsch und Frau Dr. Machalet sagten zudem, dass es sehr schwierig sei, gegen Hassbotschaften vorzugehen, da das Internet in dieser Hinsicht eine rechtliche Grauzone darstelle und sich die deutsche Gesetzgebung nicht einfach übertragen lasse. Herr Junge sah darin auch die potentielle Gefahr der Zensur.
Als Nächstes fragte eine Schülerin, ob man die Massentierhaltung nicht abschaffen könne. Zwar waren die Politiker sich einig, dass die Tiere furchtbar leiden, sie erklärten jedoch, dass sie noch keine Lösung gefunden hätten und deshalb die Verbraucher in der Verantwortung stünden, bewusste Kaufentscheidungen zu treffen.
Dann wurde Frau Dr. Machalet gefragt, wie die SPD das Bildungssystem für die Zukunft fit machen wolle. Sie erklärte, dass ihre Partei eine Förderung neuer Methoden sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten am Herzen liegen.
Zuletzt wurden alle drei Politiker gebeten, ein Statement über den US-Präsidenten Donald Trump abzugeben. Frau Dr. Machalet erklärte, dass sie persönlich ihn nicht sympathisch fände und es bedauere, dass die Probleme der Menschen so lange ignoriert worden seien und Trump dadurch eine Chance gehabt habe. Das System hätte versagt und es sei gefährlich, dass der Präsident so viele Freiheiten habe, kommentierte Herr Dötsch. Der AfD-Politiker Junge gab jedoch zu bedenken, dass man das Wahlergebnis dennoch akzeptieren und zur Kommunikation bereit sein müsse.

Wir danken Frau Dr. Machalet, Herrn, Dötsch und Herrn Junge für ihre Zeit und Bereitschaft, unsere Fragen zu beantworten. Dank sagen wir unseren Sozialkundelehrern, die die Veranstaltung organisiert haben und nicht zuletzt den Moderatorinnen Johanna G., Laura B. und Dorin Q.

Bericht: Dana H., Ricarda W.
Fotos: Selina H.

 



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